Informationen nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)

Anbieter, zugleich Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte:
Rechtsanwalt Michael Schinagl, Winterfeldtstraße 52, 10781 Berlin, Deutschland
Tel. 030 2014470, Fax 030 2014470, office[AT]fach-anwalt.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.-Id.) / VATIN number: DE 193253506

Die im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten stehen nicht zur freien Nutzung und dürfen zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien (auch juristischer Art) nicht genutzt werden. In der Vergangenheit war es teilweise nötig, rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, einzuleiten und effektiv zu unterbinden.

beA-Disclaimer:
Das von der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) für Rechtsanwalt Michael Schinagl ohne Zustimmung eingerichtete besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) wird nicht vor der gesetzlichen Verpflichtung genutzt. Die Empfangsbereitschaft gemäß § 31 RAVPV wird nicht erklärt. Die Zusendung von Nachrichten an das beA wird untersagt, solange nicht eine ausreichende gesetzliche Grundlage dafür besteht. Dennoch an das beA versandte Nachrichten werden nicht zur Kenntnis genommen. Ein Vertragsverhältnis, insbesondere auch ein Mandatsverhältnis, kann durch den Versand weder angebahnt noch begründet werden.

[Text verändert gegenüber dem mit meinem Kollegen RA Dr. Delhey entwickelten beA-disclaimer, vgl. “Aktuelles beA – besonderes elektronisches Anwaltspostfach”]

Urheberrecht:
Verwendete Inhalte, Bilder sowie Grafiken und sogar das Layout von Webseiten können durch das Urheberrecht geschützt sein. Untersagt ist eine unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Webseiten. Alle Rechte vorbehalten.

Die Website und die Banner wurden von Regula Bathelt und Martin Bruss, Inhaber der Smack Communications GmbH, konzipiert. Die Rechte liegen bei Michael Schinagl, der die Arbeiten nachträglich verändert hat. Fotos von Michael Schinagl stammen von Teddyphotos.

OpenStreetMap sind “Open Data”, die gemäß der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) verfügbar sind. Eingebundenes OpenStreetMap-Kartenmaterial ist urheberrechtlich durch eine CreativeCommons-Lizenz (CC-BY-SA) geschützt, die das Bundesverfassungsgericht anerkennt. Der Rechte-Verweis erfolgt jeweils direkt in der Karte auf die beim Projekt Mitwirkenden (© OpenStreetMap-Mitwirkende), zu denen Michael Schinagl zählt.

Haftungsausschluss:
Informationen wurden sorgfältig zusammengestellt. Sie stellen nur einen Überblick dar. Sie ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall, die aber jederzeit möglich ist. Die Haftung für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit wird ausgeschlossen. Das Angebot wird unregelmäßig und ohne vorherige Ankündigung verändert und ergänzt. Hyperlinks werden sorgfältig recherchiert. Mangels Einfluss auf die Gestaltung verlinkter Websites scheidet eine Verantwortlichkeit für den Inhalt dieser verknüpften Websites aus, wir machen uns deren Inhalt nicht zu eigen. Für unrechtmäßige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und Schäden, die durch diese Informationen entstehen (könnten), haften wir nicht. Wir bitten bei Korrekturbedarf um Kontaktaufnahme, gerne auch bei freundlichen Anregungen.

Berufs-Haftpflichtversicherung:
Versicherungsschutz besteht bei Allianz Versicherungs-AG, 10900 Berlin. Der räumliche Geltungsbereich umfasst Dienstleistungen in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt (mindestens) den Anforderungen des § 51 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO). Versichert sind Haftpflichtansprüche aus Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung mit europäischem Recht sowie aus Tätigkeiten vor europäischen Gerichten. Weltweit besteht Schutz in Höhe (mindestens) der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestversicherungssumme für Haftpflichtansprüche aus der Inanspruchnahme vor außereuropäischen Gerichten.

Berufsbezeichnungen, zuständige Kammer, berufsrechtliche Regelungen:
Die Berufsbezeichnung “Rechtsanwalt” bzw. “Rechtsanwältin” sowie Fachanwalt wurde in Deutschland verliehen. Die in der Kanzlei tätigen Rechtsanwälte sind – soweit nicht ausdrücklich anders angegeben – Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, Körperschaft des öffentlichen Rechts als Aufsichtsbehörde (rak-berlin.de). Zu den berufsrechtlichen Regelungen für Rechtsanwälte zählen die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), Fachanwaltsordnung (FAO), Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE), Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG), Strafgesetzbuch (StGB), Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG). Diese sind überwiegend über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer verfügbar (brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht).

Streitbeilegungsverfahren
Der Betreiber dieser Website ist nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Es besteht keine Bereitschaft dazu, an einer Schlichtung teilzunehmen. Im Einzelfall kann dies auf Anfrage anders beurteilt werden. Die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (Rauchstraße 26, 10787 Berlin, schlichtungsstelle@s-d-r.org, www.s-d-r.org, Telefon +49 30 2844417 0) ist grundsätzlich zuständig. Weitere Informationen sind auf der Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (http://ec.europa.eu/consumers/odr) zu finden.